Pendlerinitiative und ÖAAB üben scharfe Kritik am Baustellen-Chaos in der Landeshauptstadt Graz
Pendlerinitiative und ÖAAB Steiermark beklagen das mangelhafte Baustellenmanagement und zu wenig Infoformationsweitergabe über Verkehrsbehinderungen vor allem außerhalb von Graz. Neben der schwer verkraftbaren Sperre der Neutorgasse gibt es zeitgleich noch weitere hundert Baustellen in Graz sowie bei den Haupteinfahrten nach Graz. Das trifft nicht nur die Grazer Wirtschaft, sondern beeinträchtigt auch stark die zahlreichen Einpendler nach Graz. Busfahrer und Fahrgäste klagen auch über extreme Verspätungen aufgrund der vielen Straßenarbeiten! Zurzeit ist beim Einpendeln nach Graz mit mind. 20 min. Verzögerung im Stau zu rechnen. Der Sommer treibt den Autofahrern in Graz nicht nur hitzebedingt die Schweißperlen auf die Stirn. Vor allem die vielen Baustellen auf wichtigen Hauptverkehrsrouten der Stadt, sorgen seit Wochen für einen täglichen Stau-Reigen. Das trifft massiv auch Pendler aus den steirischen Bezirken, die in Graz ihren Arbeitsplatz haben. ABSCHRECKUNG DURCH GRÜN-ROT-ROTE VERKEHRSPOLITIK „Der Großraum Graz ist verkehrstechnisch ohnehin ein sensibler Brennpunkt sagt Peter Amreich, Obmann der Steirischen Pendlerinitiative. Umso härter geht er mit den verantwortlichen der Stadt Graz ins Gericht. Das Baustellenchaos wäre in dieser Form durch bessere Koordination vermeidbar gewesen und mit der aktuellen grün-rot-roten Verkehrspolitik, welche offenbar das erklärte Ziel hat Autofahrer abzuschrecken, wird die Situation auch noch unnötig verschärft. Nämlich durch die Häufung von Baustellen gerade in diesem Sommer, wo die Innenstadt durch den Straßenbahnbau ohnehin fast lahmgelegt wurde. Und Amreich setzt nach: „Man gewinnt hier fast den Eindruck, dass sich Frau Schwentner eine Anleitung von den Klimaklebern geholt hat. Es wird unnötig Chaos verursacht auf dem Rücken der Bevölkerung!“ Die für den Verkehr in der Stadt verantwortliche Vizebürgermeisterin Judith Schwentner wird auch scharf vom neuen ÖAAB Landesobmann, Günther Ruprecht kritisiert:“ Es ist eine Zumutung für Bewohner und Gäste von Graz, dass neben der Großbaustelle in der gesperrten Neutorgasse, noch zahlreiche weitere Engstellen durch Baustellen auch an den Hauptverkehrsrouten täglich für Behinderungen sorgen. „Die komplizierte Baustellenübersicht auf der Website der Stadt zeigt deutlich, dass die Stadt Graz aktuell nur so von Baustellen überlagert ist. Empfehlung von Ausweichrouten oder Tipps für Bewohner und Pendler sucht man vergeblich“, so Ruprecht weiter. Vor Beginn der Baustellensaison hat es keine Informationsveranstaltung gegeben, wo die verschiedenen Interessenvertreter von den vielen Baustellen zumindest grob informiert worden wären, poltert Pendlervertreter Amreich und setzt nach:“ Auch jetzt gibt es nicht einmal einen regelmäßigen Report für die Öffentlichkeit, wo zumindest kurzfristig Infos vor der jeweiligen Baustellenwoche weitergegeben werden“. VIZEBÜRGERMEISTERIN SCHWENTNER MUSS HANDELN „Solch ein Großprojekt wie der Bau einer Straßenbahnverbindung braucht zwingend ein im Vorfeld erstelltes umfangreiches Kommunikationskonzept, wie z.B.: Vorabinformation, Beschilderung, elektronische Information und zuletzt noch das klassische Flugblatt für die Verkehrsteilnehmer, aber nicht nur in der Landeshauptstadt, sondern auch in den politischen Bezirken wo die Pendler und Pendlerinnen herkommen“, stellt Christgewerkschafter und Pendlerobmann Amreich klar. „Solche Vorbereitungen muss man von der verantwortlichen Stadtpolitik und Stadtverwaltung der Landeshauptstadt einfach erwarten können“, stellt auch ÖAAB Chef Ruprecht fest und fordert Vizebügermeisterin Schwentner auf, sehr rasch zu handeln und die nächsten Wochen zu nutzen, denn sonst wird sich das Baustellen-Chaos spätestens ab Schulbeginn noch erheblich verschlimmern. Beitragsbild 1: Günther Ruprecht, Landesobmann des ÖAAB und Peter Amreich, Obmann der Pendlerinitiative, kritisieren das Baustellen-Chaos in Graz. Bildunterschrift 2: Neben der Großbaustelle in der gesperrten Neutorgasse, sorgen noch zahlreiche weitere Behinderungen durch Baustellen auch an den Hauptverkehrsrouten täglich für Ärger. (Staupunkt Liebenauer Gürtel, Foto P. Kirchengast) Bildunterschrift 3: Das Baustellenchaos im Bild (Quelle Website Stadt Graz) Folgende Baustellen an Hauptverkehrsstraßen, muss Graz derzeit auch noch neben der gesperrten Neutorgasse verkraften: Andritzer Reichsstraße 161 Andritzer Reichssstraße 6 – 12 Andritzer Reichsstraße 15 bis Radegunder Straße Burenstraße 44 – 85 Hafnerstraße 190-215 Heinrichstraße Heinrichstraße Herrgottwiesgasse Ibererstraße Ibererstraße ÖBB-Unterführung Karl-Morre-Straße 43 – 77 und 77 – 83 Kalvariengürtel / Hackhergasse Kasernstraße 25 – 35 Klosterwiesgasse Koloniegasse 16 bis Seidenhofstraße Liebenauer Hauptstraße 236 Lortzinggasse / Liebenauer Hauptstraße 13 Mariatroster Straße 196 – 255 Mozartgasse Neutorgasse Radegunder Straße 81 Radegunder Strßae / Andritzer Reichsstraße / Ziegelstraße Radegunder Straße Radetzkystraße Reininghausstraße 56 bis Karl-Morre-Straße 78 Riegelgasse 4 -21 Rudolfstraße Steinbergstraße 47 – 73 Straßengelstraße 48 (Bereich Obere Weid) Straßganger Straße Triester Straße
Pendlereuro Neu: Pendlerinitiative Steiermark und FCG fordern gerechtere Pendlerförderung
Peter Amreich alarmiert und kämpft für unbefristete Verlängerung der Pendlerförderung 2022/2023 „Die Zeit rennt, mit 30. Juni läuft die befristete Erhöhung von Pendlerpauschale (plus 50%) und Pendlereuro (vervierfacht) aus, diese Verbesserung wurde vergangenes Jahr wegen der stark gestiegenen Teuerung eingeführt“, so Peter Amreich, Obmann der Steirischen Pendlerinitiative und Vorstandsmitglied der AK (FCG). „Die Spritpreise, die Anschaffungspreise für Fahrzeuge, Versicherungen und andere Kosten für Pendler sind nach wie vor extrem hoch, alarmiert der Christgewerkschafter, deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, die verbesserte Pendlerpauschale auf Dauer zu verlängern“, ebenso soll es mittelfristig eine Gesamtreform der Pendlerförderung geben, um das System künftiger gerechter und ökologischer zu machen, so Pendlerobmann Peter Amreich. Absetzbetrag statt Freibetrag und KM – genauer Pendlereuro Mittelfristig will die Pendlerinitiative mit der Regierung in Verhandlung für einen verbesserten Pendlereuro eintreten. Die derzeitige Regelung einer Pauschale mittels Pendler-Freibetrag begünstigt Besserverdienende. Künftig sollen daher alle Berufspendler die gleiche Pendlerpauschale für den Weg zur Arbeit gefördert bekommen. Bewerkstelligen will die Pendlerinitiative dies mit dem Modell „Pendlereuro NEU“, hier geht es darum eine kilometergenaue Abrechnung der Pendelstrecke als Pendlerpauschale anzusetzen. Deshalb hat die ÖAAB-FCG Fraktion, in der letzten Arbeiterkammer-Vollversammlung ein Modell eingebracht, in dem der bisherige Steuerfreibetrag durch einen wegstreckenabhängigen Pendlerabsetzbetrag ersetzt wird. Dieser dringliche Antrag aus der Steiermark wurde zwischenzeitig auch in der Bundesarbeitskammer beschlossen. Plus 200 Euro Ökobonus zur kleinen Pendlerpauschale Um das Pendlerpauschale ökologischer zu gestalten, sollen diejenigen, die ein kleines Pendlerpauschale erhalten – sprich die Möglichkeit haben, den öffentlichen Verkehr zu nutzen, um in die Arbeit zu pendeln – einen Ökobonus von 200 Euro im Jahr erhalten, wenn sie tatsächlich die Öffis nutzen, anstatt mit dem Auto zur Arbeit zu fahren. „Das muss natürlich unbedingt mit dem weiteren Ausbau des öffentlichen Verkehrs einher gehen, ein Anliegen, welches wir schon seit langer Zeit verfolgen. Nur dann ist es auch für einen weiteren Teil der Pendler möglich, umzusteigen“, so Peter Amreich abschließend.
Sitzung des FCG-Regionalvorstandes der Region Obersteiermark West
Am 11.05.2023 fand im Gasthof Leitner in Scheifling die Sitzung des FCG-Regionalvorstandes der Region Obersteiermark West statt. Neben dem Regionsteam unter der Leitung von Christian Diatel, waren FCG-Landesvorsitzender Peter Amreich und FCG-Landessekretär Rene Heinrich anwesend. Diese ergänzten die Veranstaltung mit Referaten und aktuellen Informationen aus der Landesorganisation. Themenbereiche waren die aktuellen Probleme in der Arbeitswelt bis hin zum Pflegebereich und der Ausbildung. Die Anwesenden diskutierten intensiv das Thema Teuerung und deren Auswirkung auf Jugend und Pensionen. Ein ausführlicher Beitrag an diesem Abend war auch das Thema Verkehr verbunden mit der Pendlerproblematik und die aktuelle Verkehrsinfrastruktur in der Region. Abgeschlossen wurde der Abend mit einem Referat von LAbg. Bgm. Ing. Bruno Aschenbrenner und Berichten aus den Betrieben der Region. Bei seinen Schlussworten betonte Christian Diatel noch die wichtige Vernetzung zwischen dem ÖAAB und der FCG. Nur so sei es möglich, die ArbeitnehmerInnen bestmöglich zu unterstützen.
Top Seminar 2023 für Betriebsräte/innen
Das traditionelle TOP Seminar der FCG Betriebsräte/innen fand diesmal im Hotel „Das Sonnreich“ in Loipersdorf statt. Mit mehr als 50 Teilnehmer/innen wurden die wichtigsten Neuerungen in Arbeits- und Sozialrecht erarbeitet. Unterstützt durch die Topreferenten der Arbeiterkammer Katharina Urleb und Lisa Maria Rosteck, der Pensionsversicherung mit Martina Langmann sowie unseren Sozial Media Experten FCG Jugend Generalsekretär Alexander Jansa und A1 Telekom PV Marcel Mikysek, erhielten die zahlreichen Arbeitnehmervertreter/innen die rechtlichen Neuerungen und die Handhabung der „neuen Medien“ kompetent vermittelt. Neues aus der Bundes FCG und dem ÖGB referierten gemeinsam die beiden Generalsekretäre Michael Schediwy-Klusek und Andras Gjecaj.
Steirische Allianz schlägt Alarm: Trotz Pflegekräftemangel: Bund stoppt die bewährte Diplom-Ausbildung der Krankenpflegeschulen trotz Pflegekräftemangel!
Klar und unmissverständlich war die Botschaft an den Bundesminister für Soziales und Gesundheit, Johannes Rauch. Bei der heutigen Pressekonferenz in Leoben, stellte eine Allianz aus Betriebsräten, Gewerkschaftern und Führungskräften die Ministerverantwortung in den Raum. Das 2016 beschlossene GuKG, führt zum Auslaufen der klassischen Ausbildung der Diplom Gesundheits- und KrankenpflegerInnen (DGKP) an den Krankenpflegeschulen, dies bereits mit 01.01.2024. Mit der neuen Ausbildungsordnung, können DGKP künftig nur noch als FH-Absolventen diesen Beruf, welcher das Rückgrat der Pflege in unserem Gesundheitswesen darstellt, ergreifen. Schon jetzt ist unbestritten: Mit den Absolventen/innen der FH-Bachelor-Lehrgänge allein, kann der Bedarf für den gehobenen Pflegedienst nicht ausreichend sichergestellt werden, sind sich die Praktiker aus dem Spitalswesen einig. „Unser Gesundheitssystem hat einen enormen Bedarf an Diplomierten Gesundheits- und KrankenpflegerInnen, daher muss der Zugang zu diesem Beruf auch weiter ohne Matura und FH -Bachelor Abschluss möglich sein“, so Peter Amreich, Landesvorsitzender der FCG Steiermark. Klargestellt wird, dass in den Krankenanstalten und Pflegeinrichtungen, sowohl FH-Absolventen wie auch klassisch ausgebildete Diplompfleger dringlichst gebraucht werden, die Schließung einer dieser Ausbildungsschienen würde aber negative systemrelevante Folgen nach sich ziehen. Der Bundesminister für Gesundheit muss durch eine Verordnung die Schließung bzw. das Außerkrafttretens der bisherigen Ausbildungsordnung verhindern, weil der Bedarf an Pflegekräften durch die neuen Bachelorstudiengänge nicht bedarfsdeckend sichergestellt werden kann. Diese Situation ist in den Pflegeeinrichtungen bereits eingetreten, es ist bereits fünf nach zwölf und die Politik, bzw. der Minister hat enormen Handlungsbedarf! Dr. Michael Tripolt, Zentralbetriebsratsvorsitzender am LKH Graz und Landesvorsitzender der GÖD-Gesundheitsgewerkschaft, pflichtet Amreich bei der Forderung nach der Fortführung der Krankenpflegeschulen bei: „Die Hauptursache für den Pflegekräftemangel ist die Reform der Pflegeausbildung 2016, bis Jahresende fehlen in der Steiermark rund 1000 Dienstposten. Zusätzlich zu einem bereits bestehenden Minus haben wir es mit einer kommenden Pensionierungswelle zu tun. Wir brauchen hier eine Gesetzesänderung, um nicht weiter in ein Pflegedefizit zu rutschen!“
Wechsel des Vorsitzenden in der GÖD-Bezirksgruppe Bruck/Mur
Führungswechsel bei der Bezirksgruppe Bruck/Mur, der Gewerkschaft öffentlicher Dienst – DGKP Thomas Kammerhofer, MBA übernimmt von Manfred Kroich die Funktion des Bezirksgruppenvorsitzenden und wurde einstimmig gewählt. Thomas Kammerhofer, MBA der beruflich DGKP und Betriebsratsvorsitzender des LKH-Hochsteiermark, Standort Bruck an der Mur ist, bedankte sich bei seinem langjährigen Vorgänger Manfred Kroich für seinen jahrelangen Einsatz als Vorsitzender der Bezirksgruppe Bruck/Mur. Foto: © Th. Kammerhofer, v.l.n.r. Thomas Kammerhofer, MBA und Manfred Kroich
Verkehrsdialog in der Grazer Burg
Auf Einladung des für die Verkehrspolitik zuständigen Regierungsmitgliedes, Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang, fand kürzlich in den Räumlichkeiten der Grazer Burg ein Verkehrsdialog mit der steirischen Pendlerinitiative statt. Pendlerinitiative-Obmann Peter Amreich und das Team der FCG, konnten die zahlreichen Anliegen der steirischen Pendler/innen vorbringen und auch Lösungsvorschläge unterbreiten. In erfreulichen Übereinstimmungen zeigte sich, dass die Pendlerinitiative bei vielen Forderungen und Projekten ein offenes Ohr in der Landesregierung hat. Sowohl die Forderung nach einem 4-spurigen Ausbau der Bahn zwischen Bruck und Graz, den Ausbau der B70 oder die Erweiterung der A9 südlich von Graz, sowie die Beschleunigung und Elektrifizierung der GKB, können als gemeinsames Ziel der Pendlerinitiative mit dem Land Steiermark betrachtet werden. Auch ein Wunsch von Verkehrsreferenten Lang wurde aufgenommen, dieser möchte gemeinsam mit der Pendlerinitiative, die zuletzt stark aufgestockten Regiobus-Verbindungen, bei den Pendlerinnen und Pendlern stärker bewerben. Bildunterschrift : Pendlerinitiative trifft Verkehrsteferenten, vlnr.: Franz Gosch, Anton Lang, Peter Amreich, Peter Kirchengast
Gfd. LANDESOBMANN GÜNTHER RUPRECHT PRÄSENTIERT NEUEN GESCHÄFTSFÜHRER GR LUKAS TÖDLING
Bei der Sitzung des Landesvorstands des Steirischen ÖAAB am 13. April 2023, hat der Landesvorstand nach der politischen nun auch die organisatorische Nachfolge im Steirischen ÖAAB geregelt. Auf Vorschlag des gfd. ÖAAB-Landesobmannes Günther Ruprecht, der am 24. Juni neuer Obmann des ArbeitnehmerInnenbundes der Steirischen Volkspartei werden soll, wurde Lukas Tödling einstimmig als neuer Landesgeschäftsführer bestellt. „Es war mir wichtig in dieser Funktion eine junge, dynamische und doch schon erfahrene Person zu bestellen. Ich danke dem Landesvorstand für das Vertrauen, das mir und meinem neuen Geschäftsführer schon jetzt entgegengebracht wird“, sagt Günther Ruprecht. Nachdem Christopher Drexler im Dezember des Vorjahres das Ruder des ArbeitnehmerInnenbundes bereits geschäftsführend an den bisherigen Geschäftsführer Günther Ruprecht übergeben hat, wurde mit Lukas Tödling – bisher Pressesprecher im Landtagsklub der Steirischen Volkspartei – ein Nachfolger in dieser Funktion gefunden, der seinen Dienst Anfang Juni in der Keplerstraße antreten wird. Lukas Tödling, 25, ist aktuell Pressesprecher im Landtagsklub der Steirischen Volkspartei. Er war nach seiner Ausbildung an der HBLFA Raumberg-Gumpenstein von 2018 bis Februar 2022 Bezirksgeschäftsführer der Steirischen Volkspartei in Graz-Umgebung.
WACHABLÖSE IM ÖAAB BRUCK-MÜRZZUSCHLAG: KRIVEC FOLGT GOSCH
Der ÖAAB Bruck-Mürzzuschlag lud zum Bezirkstag mit Neuwahl des Vorstandes beim Turmwirt in Kindberg-Mürzhofen ein. Obmann KR Franz Gosch konnte neben den vielen Delegierten auch den gfd. Landesobmann KR Günther Ruprecht begrüßen. ÖAAB-Bezirksobmann Franz Gosch, der 10 Jahre an der Spitze des ÖAAB des Bezirkes stand, bedankte sich bei allen für die gute Zusammenarbeit in seiner „Ära“ und beeindruckte mit einer tollen „Power-Point Präsentation“ der letzten Jahre.: „Wir sind stolz auf die ÖAAB-Bezirksgruppe Bruck-Mürzzuschlag, die 2013 aus zwei Bezirken fusioniert wurde. Bei der Neuwahl wurde der Brucker Ing. Helmut Krivec mit 100 % der Delegiertenstimmen zum neuen Obmann des Bezirkes gewählt. Seine Stellvertreter im Bezirk sind Vzbgm. Brigitte Hörmann, Mag. Stefan Hofbauer und StR Helmut Sommer. Diese sowie der weitere Vorstand wurden von den Delegierten einstimmig bestätigt. Gfd. Landesobmann Günther Ruprecht dankte Gosch für seine langjährige emsige Arbeit für den ÖAAB und sprach in seinem Referat viele brennende Themen (Teuerung, Soziales und Gesundheit, Mobilität, Infrastruktur, Pendler, Pensionssystem, Zukunft der Lehre, …) an, die derzeit alle Bürgerinnen und Bürger besonders unter den „Nägel brennt“. Ein weiterer Schwerpunkt des Bezirkstages war auch die Ehrung verdienter Mitglieder, denen für 25, 40, 50 und sogar für 60-jährige Mitgliedschaft beim ÖAAB gedankt wurde.
ÖAAB-FCG ARBEITERKAMMERRÄTEKLAUSUR
Die ÖAAB-FCG Arbeiterkammerräteklausur dieser Tage stand ganz im Zeichen der Vorbereitung für die nächsten Arbeiterkammerwahlen im Jahr 2024. Fraktionsvorsitzender KR gfd. LO Günther Ruprecht gab am ersten Tag einen Rückblick von der letzten Wahl im Jahr 2019. Anschließend hielt Mag. Günter Triebel einen Multimediavortrag von seinem Lauf „La Reunion – Der Lauf der Verrückten“ bzw. „Mentale Stärke macht Unmögliches möglich“ mit vielen interessanten und wunderschönen Bildern und Videos. Am zweiten Tag präsentierte Fraktionsvorsitzender KR Günther Ruprecht, wie die Lage derzeit aussieht und was die Ziele und die Strategien für die nächsten Monate sind, schon im Hinblick auf das Jahr 2024. „Alles GEBEN für die AK-Wahl 2024“.
